Flächendeckender Glasfaser-Ausbau gefordert

In der zurückliegenden Fraktionssitzung beschäftigte sich die CDU-Gemeinderatsfraktion u.a. mit dem Thema Breitbandausbau und zeigte sich irritiert angesichts folgender Zitate aus einem Bericht der Schwetzinger Zeitung vom 28.11.2022 (Titel: „Plankstadter Vodafone-Kunden haben Internetprobleme“):

„Gefördert waren speziell Gewerbegebiete und Schulen – so ist in Plankstadt das Gewerbegebiet bereits komplett erschlossen, inklusive der Mehrzweckhalle, des Edeka-Supermarktes, der Rossmann-Filiale und des Areal III. Außerdem sind die Humboldtschule und die Friedrichschule ans Glasfasernetz angeschlossen worden. Mit dem Neubau der Trassen hatten auf den Strecken zu den Schulen die Anwohner die Möglichkeit, sich ins Netz einzuklinken. … Das Antoniusquartier ist ebenfalls angestöpselt und wenn die Schwetzinger Straße saniert wird, sind darüber hinaus Anschlüsse in diesem Bereich geplant. Im Neubaugebiet Kantstraße-Nord hat der Zweckverband zusätzlich Glasfaser verlegt – Telekom und Vodafone sind hier mit angeschlossen“.

„Damit sei der Zweckverband mit dem Ausbau am Ende, flächendeckend sei dies nicht möglich, weil die Förderung in den anderen Bereichen nicht greife. Die Alternative ist ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch private Telekommunikationsunternehmen. Drei verschiedene Unternehmen hätten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, den Rest auszubauen: die deutsche Glasfaser, die Deutsche GigaNetz und NetCom BW, eine Tochter des EnBWKonzerns. … Wer den Ausbau letztlich vornehmen darf, wird die Gemeinde erst in Zukunft entscheiden.“

Die Fraktion hat, im Sinne einer Klarstellung, folgende fünf Fragen formuliert und der Gemeinde zur Beantwortung vorgelegt:

  1. Gibt es andere Fördermöglichkeiten (z.B. des Bundes), um den Ausbau mit dem Zweckverband zeitnah voranzubringen?

  2. Warum wird der Zweckverband nicht tätig, wenn keine Förderung des Ausbaus erfolgt?

  3. Warum „wird die Gemeinde erst in Zukunft entscheiden, werden Ausbau letztlich vornehmen darf“?

  4. Wurden bei den aktuellen und noch geplanten Ausbauvorhaben der NetzeBW (Elektroversorgung) Leerrohre zum Glasfaserausbau mitverlegt oder ist das unterblieben? Und wenn ja, weshalb?

  5. Welche Maßnahmen kann man sich bei der Gemeinde vorstellen, um den Glasfaserausbau flächendeckend zu beschleunigen, z.B. mit dem Ziel bis spätestens 2030 die gesamte Gemeinde erschlossen zu haben?

Text: Dr. Felix Geisler

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